Weihnachten der Stille und neue Herausforderungen nach dem Jahreswechsel
Diese Feiertage und Silvester müssen weitgehend ohne Besuche der engsten Angehörigen verlaufen. Damit hätte wohl niemand gerechnet, als zu Beginn der Pandemie im Februar in Deutschland, im Sommer die Maßnahmen zur Bekämpfung des SARS-CoV-2 zu greifen schienen.
Unsere Personalratswahlen wurden sicherheitshalber verschoben und die Wahlvorstände und die Mitglieder der Gremien mussten weitermachen. Das war die Voraussetzung das im November die Wahlen ordnungsgemäß, meist als Briefwahl durchgeführt werden konnte. Damit sind die neuen Mitglieder im Haupt-, Bezirks und örtlichen Personalrat im Amt und müssen sich um die Arbeit unter Corona-Bedingungen kümmern. Hier standen natürlich die Hygienekonzepte der Dienststellen vor Ort im Mittelpunkt.
Im neuen Jahr wird die Bundeswehr über die ständige Hilfeleistung durch unsere Soldaten hinaus erstmalig auch die Tarifbeschäftigten des Bundes zur Unterstützung der Öffentlichen Gesundheitsämter abordnen. Auch unser ziviles medizinisches Personalsoll soll für den Einsatz in den Impfzentren weitergebildet und eingesetzt werden. Für die Mitarbeiter ist das meist eine neue andere Aufgabe, an der aber auch moralische Aspekte dran hängen.
Durch das insgesamt positive Wahlergebnis sind wieder GÖD-Vertreter in vielen Personalräten mit vertreten und werden sich bei den mit Sicherheit kommen Problemen bei der Bekämpfung der Pandemie, wieder aktiv für die Mitglieder einsetzen.
Diese „besonderen“ Feiertagen in denen alle Deutschen im Lockdown sind, bieten diesmal wirklich die Chance, die Stille zu genießen und runter zu kommen. Mal nix tun, nur um sich selber kümmern und relaxen.
In diesem Sinne wünsche ich allen Mitgliedern, erholen Sie sich gut und dass Sie möglichst Coronafrei sind, bleiben oder wieder vollständig genesen.

Hauptwahlvorstand beim Bundesministerium der Verteidigung Personalratswahlen auf November verschoben

Bonn: Der Hauptwahlvorstand hat auf seiner Sitzung am Donnerstag, den 16.04.2020 beschlossen, für den Hauptpersonalrat nachträglich ergänzende Briefwahl anzuordnen und den neuen Wahltermin auf den 10.und 11. November zu verschieben. Grundlage ist die rückwirkend zum 1.März durch das Bundeskabinett beschlossene geänderte Wahlordnung. Es steht noch die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt aus, aber die schwierige Situation in der Corona Pandemie duldet keinen weiteren Aufschub. Sollte sich die Situation nicht verbessern kann maximal nochmals bis 31.März nächsten Jahres verschoben werden.

Hauptwahlvorstand beim Bundesministerium der Verteidigung
Personalratswahlen auf November verschoben

Bonn: Der Hauptwahlvorstand hat auf seiner Sitzung am Donnerstag, den 16.04.2020  beschlossen, für den Hauptpersonalrat nachträglich ergänzende Briefwahl anzuordnen und den neuen Wahltermin auf den 10.und 11. November zu verschieben. Grundlage ist die rückwirkend zum 1.März durch das Bundeskabinett beschlossene geänderte Wahlordnung. Es steht noch die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt aus, aber die schwierige Situation in der Corona Pandemie duldet keinen weiteren Aufschub.  Sollte sich die Situation nicht verbessern kann maximal nochmals bis 31.März nächsten Jahres verschoben werden.

Auch der Hauptwahlvorstand der Jugend- und Auszubildenden Vertretung folgte diesen Terminvorschlag. So können die über viertausend AZUBIS an denselben Tagen mitwählen.

Verschiebung der Personalratswahlen jetzt rechtlich möglich Termin bleibt noch offen

Berlin: Durch die letzten Mittwoch im Kabinett beschlossene Fünfte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung des Bundespersonalvertretungsgesetzes und der bis einschließlich 31.März 2021 befristeten Möglichkeit der Briefwahl sind ein wesentlicher Schritt, um das weit fortgeschrittene Wahlverfahren ordnungsgemäß abzuschließen.

Jetzt will der Hauptwahlausschuss die Wahlvorstände über rechtlichen Auswirkungen informieren. Weiterhin soll in der Woche nach Ostern auf einer Vorstandssitzung am 16.April ein Mussterbeschluss für die Wahlvorstände erstellt und ein Wahltermin festgelegt werden.